CDU

Aktuelles

26. 01.16

03. Kalenderwoche 2016

CDU und FDP legen Einsetzungsantrag für einen Untersuchungsausschuss „Silvesternacht 2015“ vor Minister Jäger ist nicht mehr glaubwürdig Haushaltsabschluss 2015: SPD-Finanzminister verschätzt sich um knapp 500 Millionen Euro bei den Steuereinnahmen CDU-Antrag: Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten einstufen WDR-Gesetz: Rot-Grün betreibt ein übles Spiel Braunkohle: Streit zwischen SPD und Grünen schadet unserem Land Gefährlicher Gewalt- und Sexualverbrecher türmt bei begleitetem Ausgang: Kutschaty muss sofort Fluchthergang offenlegen Sicherheit von Fahrgästen:

Weiterlesen...
19. 01.16

02. Kalenderwoche 2016

Wahrheit ans Licht bringen Innenminister Jäger ist ein Sicherheitsrisiko für Nordrhein-Westfalen Zur Reaktion der Landesregierung auf die Vorkommnisse in der Silvesternacht in Köln Hat Innenminister Jäger die Terrorbekämpfung noch im Griff? Entwurf des WDR-Gesetzes völlig unausgewogen 100-Tage-Bilanz von Ministerin Kampmann Landesnaturschutzgesetz schadet dem ländlichen Raum Keine Antworten auf die drängenden Fragen der Integration Wohnungsnot bleibt bestehen Die Themen der Woche KW02/2016 als PDF anzeigen.

Weiterlesen...
19. 01.16

51. Kalenderwoche 2015

Haushalt 2016: Politik muss Prioritäten setzen – Rot-Grün tut es nicht Wachstumsdefizit wird unter Rot-Grün immer größer Flüchtlingspauschale für die Kommunen bleibt weiter hinter den realen Herausforderungen zurück Ziele des Klimaschutzabkommens von Paris mit Wirtschaftswachstum und Innovation erreichen Blitz-Marathon: Innenminister Jägers Gutachten zu einem vermeintlich positiven Effekt ist ein Akt der Hilflosigkeit Abstimmungsverhalten von Rot-Grün zur Arbeitsmarktintegration: Statt konkreter Vereinbarung mit der Wirtschaft nur PR Brandschutz und Hilfeleistung werden in

Weiterlesen...
12. 01.16

50. Kalenderwoche 2015

Schnelle Integration derjenigen, die bleiben – konsequente Rückführung derjenigen, die gehen müssen Wissenschaftsministerium soll mit unrechtmäßiger Weisung Arbeitsrechtstreit beeinflusst haben – „Hochschulfreiheit“ à la Schulze Land muss schneller planen! Land muss Kommunen endlich bei der Flüchtlingsaufnahme entlasten – Jede 4. Kommunen meldete eine „Überlastungsanzeigen“ Konzept des Innenministers ist nicht mehr als heiße Luft Regelungen zur Landesplanung müssen umfassend auf den Prüfstand Betroffene werden alleine gelassen Land soll Schulen Budgets für

Weiterlesen...